Eidgenössischer Preisüberwacher bei der VCU Aargau/Solothurn
Was ist ein fairer Preis? Und warum gibt es exorbitante Preisunterschiede, die sich niemand so richtig erklären kann? Warum zahlen Schweizer für das genau gleiche Medikament 16-mal mehr als die Holländer? Dieses Thema behandelte Dr. iur. Stefan Meierhans, auch bekannt als «Monsieur Prix der Schweiz» an einem öffentlichen Referat vor der VCU Aargau/Solothurn in Aarau.
«Ich könnte über vieles reden, was mit fairen Preisen oder eben nicht erklärbaren Preisunterschieden zu tun hat: Preissenkung bei der Post, Preisstabilität bei den SBB, tiefere Handelsregistergebühren. Für mich ist aber klar, dass wir in zahlreichen Bereichen gefangene Kunden und damit der Preiswillkür ausgeliefert sind», damit hatte der temperamentvolle Preisüberwacher quasi die Messlatte gesetzt. Das zahlreiche Publikum und wiederum eine Matura-Abschlussklasse des KV Aarau folgten gebannt den fesselnden Ausführungen.
Zusatzversicherte landen häufiger auf dem OP-Tisch
Im Zentrum nicht nur des Referates, sondern auch seiner Arbeit stehen beim Preisüberwacher die Preisentwicklungen im Gesundheitsbereich. Die Kosten für Medikamente, Spitalaufenthalte und Behandlungen steigen seit 1996 viel stärker als das Bruttoinlandprodukt. Die grösste Differenz aber besteht in der Entwicklung zu den Löhnen. «Die Prämie für die Grundversicherung ist seit 1996 im Vergleich zu den Nettolöhnen um das Fünffache gestiegen. Das ist dramatisch», so Meierhans, «denn lange können wir uns das einfach nicht mehr leisten.» Anhand einiger Beispiele zeigte Meierhans auf, wo wir mit absurden und nicht erklärbaren Preisen und Kosten kämpfen:
Beispiel 1: Medikamentenpreise. Für das genau gleiche Medikament von Sandoz zahlen die Holländer CHF 3.55; Preis in der Schweiz: CHF 56.80.
Beispiel 2: Unnötige Eingriffe. In den beiden Basel lassen sich 10 Prozent aller stationären Behandlungen nicht mit der Bevölkerungsstruktur erklären, sind also unnötig. Kosten pro Jahr: CHF 80 Millionen.
Beispiel 3: Schröpfung der Privatversicherten. Patienten, die privat- oder halbprivatversichert sind, werden in der Schweiz 2,2-mal häufiger am Knie und 1,5-mal
häufiger an der Wirbelsäule operiert als Patienten mit nur einer Grundversicherung. Nach einer Auswertung des Bundesamtes für Gesundheit BAG ist eine medizinische Begründung für diese Mehrbehandlung der Zusatzversicherten nicht erkennbar. Der Preisüberwacher und die Berner Oberländer Spitalgruppe STS haben sich kürzlich auf
kostendämpfende Schritte in diesem Bereich geeinigt. Das Beispiel könnte Schule machen. Eine Expertengruppe des Bundes hat 38 Massnahmen definiert, die im Gesundheitswesen greifen sollten. Die Handschrift des Preisüberwachers ist auch hier zu erkennen.
Digitale Plattformen im Visier
Meierhans zeigte an weiteren Fällen auf, wie sich die Preisüberwachung auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt in unserem Land auswirkt. Nicht nur die Wasserpreise werden beobachtet, sondern auch die Gebühren etwa für die Kehrichtverbrennung, wo kürzlich ein Verfahren gegen einen KVA-Betreiber eröffnet wurde. Im Fokus stehen neuerdings auch digitale Plattformen. Durch die Digitalisierung wird die Wirtschaft deutlich konzentrierter, da alle Unternehmen auf den gleichen Plattformen aktiv sein müssen. Es gibt immer mehr marktdominierende Unternehmen wie beispielsweise Google. «Das könnte zum Problem werden», warnte Meierhans.
«Tun Sie etwas!» – Jeder kann sich melden
Was der Preisüberwacher tut und wo er eingreift, ist in der Verfassung und im Preisüberwachungsgesetz festgelegt. Wo Missbräuche im Preis vorliegen oder wo die
Marktmacht zum Schaden der Konsumenten ausgenützt wird, kann der Preisüberwacher eingreifen und nach Abklärung aller relevanten Details die Preise festlegen. «Im Vordergrund steht der gefangene Kunde; den will ich als Preisüberwacher schützen.» Wer vermutet, die Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises sei nicht rechtens, kann dies dem Preisüberwacher schriftlich melden. «Jedermann kann sich melden und damit rechnen, dass er eine Antwort erhält. Pro Jahr landen rund 2’000 Beschwerden auf meinem Pult. Die Briefe an mich enden häufig mit der Aufforderung ,Tun Sie etwas’», so Meierhans.
Respekt, Fairness, Verantwortung
Mit Anlässen zu aktuellen Themen fördert die Vereinigung christlicher Unternehmer VCU den Erfahrungs- und Meinungsaustausch unter den Mitgliedern sowie mit Fachleuten und interessierten Gästen. Hauptfokus ist laut VCU-Präsident Max Zeier dabei das «Wirtschaften mit Werten». Ziel der Vereinigung ist es, ihren Mitgliedern unternehmerische, gesellschaftliche und ethische Impulse zu vermitteln und ihre Verantwortung im Umgang mit Gesellschaft und der Welt wahrzunehmen. Dies ganz nach dem Motto: «Respekt – Fairness – Verantwortung».
